AGB / Vertragstexte E-Commerce

AGB (kurz für Allgemeine Geschäftsbedingungen) sind vorformulierte Vertragsklauseln für eine Vielzahl von Verträgen, die eine Partei der anderen vorlegt ohne die Vertragsklauseln auszuhandeln. stellt. Eine Bezeichnung als AGB ist nicht erforderlich.

AGB dienen der Vereinfachung im Rechtsverkehr. Durch AGB müssen einzelne Vertragsbedingungen nicht bei jedem Vertragsschluss ausgehandelt oder erstellt werden. So werden Vertragsabschlüsse deutlich vereinfacht und beschleunigt. Durch die strengen Vorschriften zu AGB sind die Vertragspartner auch in gewissem Umfang vor Missbrauch geschützt.

Nein, AGB sind keine Pflicht. Hat man keine AGB gelten die gesetzlichen Regelungen.

AGB können aber durchaus sinnvoll sein. Insbesondere im Onlinehandel und im geschäftlichen Verkehr mit Unternehmern (B2B) können Belehrungspflichten und abweichende Regelungen in die AGB mit aufgenommen werden. Gegenüber Unternehmern ist dabei der rechtliche Spielraum bei der Gestaltung von AGB größer als gegenüber Verbrauchern.

Damit AGB Vertragsbestandteil werden, müssen sie in den Vertrag wirksam einbezogen werden. Für eine wirksame Einbeziehung muss der Verwender der AGB ausdrücklich auf die AGB hinweisen dem Vertragspartner die Möglichkeit geben vom Inhalt Kenntnis zu nehmen und der Vertragspartner musss mit der Geltung der AGB einverstanden sein.

Im unternehmerischen Verkehr (B2B) reicht der Hinweis auf die AGB zur Einbeziehung.

Im Internet werden eine Vielzahl von Muster AGB angeboten. Das Problem ist, dass die AGB zum einen nicht auf den individuellen Anwendungsbereich des Verwenders passen müssen und zum anderen meist nicht den gewünschten Effekt erzielen. Oftmals geben Sie nur die gesetzlichen Regelungen wieder. Außerdem besteht die Gefahr, dass wirksame Regelungen für den einen, für einen anderen Verwender unwirksam sind, mit den sich daraus ergebenden Folgen. Außerdem ist mit dem Muster in der Regel keine Haftung des Erstellers verbunden. Daher sind individuelle AGB vorzuziehen.

Unwirksame AGB haben zum Einen zur Folge, dass anstatt der Regelung in den AGB die gesetzliche Regelung greift. Eine Anpassung der Klausel auf das eigentlich Gewollte findet nicht statt.

Zum Anderen sind unwirksame AGB auch wettbewerbswidrig, so dass die Gefahr von Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten droht.

Oftmals werden aus Kostengründen AGB von anderen übernommen. Hierbei gibt es mehrere Probleme. Fremde AGB passen oft ebenso wenig auf die individuellen Bedürfnisse wie Muster AGB. Viele AGB (auch von großen Unternehmen) enthalten unwirksame Klauseln, so dass eine Rechtsunsicherheit bei der Verwendung besteht. Das Kopieren, insbesondere von umfangreichen AGB kann auch eine Urheberrechtsverletzung darstellen.