Eine Marke gewährt ihrem Inhaber ein ausschließliches Recht seine Marke für die mit der Marke geschützten Waren und Dienstleistungen zu nutzen. Bei kollidierenden Rechten gilt grundsätzlich der Vorrang des älteren Rechts.
Was ist eine Marke?
Eine Marke ist ein Zeichen, welches dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der durch die Marke gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung garantieren soll, indem sie ihm ermöglicht, diese Ware oder Dienstleistung ohne Verwechslungsgefahr von Waren oder Dienstleistungen anderer Herkunft zu unterscheiden (sog. Herkunftsfunktion einer Marke).
Daneben hat eine Marke weitere Funktionen:
- Qualitätsfunktion: Garantie der qualitativen Beständigkeit oder Homogenität
- Kommunikationsfunktion: Eigenschaft, Informationen zu vermitteln, z.B. Botschaften über immaterielle Eigenschaften, die das Image des Produkts oder des Unternehmens formen
- Investitionsfunktion: Einsatz einer Marke zum Erwerb oder zur Wahrung eines Rufs
- Werbefunktion: Möglichkeit, die Marke als Element der Verkaufsförderung oder Instrument der Handelsstrategie einzusetzen.
Marken gibt es dabei in vielen Formen und Varianten.
Wie bekommt man eine Marke?
Markenschutz für eine Marke wird entweder durch Benutzung in sog. First-to-use Ländern oder durch Registrierung in sog. First-to-file begründet, wobei Marken auch First-to-use Ländern registriert werden können.
First-to-use Länder sind z.B. Aruba, Australien, Brunei Darussalam, Kanada, Costa Rica, Zypern, Dänemark, Fidschi, Hongkong, Island, Indien, Irland, Israel, Jersey, Kenia, Libanon, Malawi, Malaysia, Malta, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Puerto Rico, Samoa, Singapur, Südafrika, Swasiland, Trinidad & Tobago, USA, Uruguay und Simbabwe.
First-to-file Länder sind z.B. Algerien, Argentinien, Österreich, Weißrussland, Belize, Benelux, Bolivien, Botswana, Brasilien, Chile, China, Kolumbien, Kroatien, Curaçao, Tschechische Republik, Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Estland, Europäische Union, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Guatemala, Ungarn, Iran, Japan, Jordanien, Kasachstan, Kuwait, Kirgisistan, Litauen, Mexiko, Moldawien, Montenegro, Nicaragua, Nigeria, Norwegen, Peru, Philippinen, Polen, Katar, Rumänien, Russische Föderation, Slowenien, Südkorea, Spanien, Syrien, Taiwan, Uganda, Ukraine, Vereinigtes Königreich, Venezuela, Vietnam und Sambia.
Die Registrierung erfolgt über die nationalen Markenämter oder über die WIPO im Rahmen einer internationalen Registrierung.
