Ursprünglich hauptsächlich in den USA verbreitet, erfreut sich Halloween zunehmend auch in Europa wachsender Beliebtheit. Dies zeigt auch die wachsende Zahl an Artikeln zu Halloween, die für die Hersteller die Durststrecke vor Weihnachten verkürzen. Aus diesem Anlass möchten wir Halloween nun einmal markenrechtlich beleuchten.
Bereits in den Neunzigern wurde hierzulande versucht, sich Halloween markenrechtlich einzuverleiben. Das Bundespatentgericht lehnte mit Beschluss vom 21.12.2005 – Az. 28 W (pat) 193/04 noch die Eintragung einer Wort-/Bildmarke „Halloween“ in den Klassen 29, 30, 32, 33 – also Lebensmittel und Getränke – ab.
Das Wort „Halloween“ unterliege als Bezeichnung eines Brauchtums, bei dem Essen und Trinken eine Rolle spielen, einem erheblichen Freihalteinteresse, was bereits zum Zeitpunkt der Anmeldung 1997 hätte erkannt werden müssen, so die Richter. Eine umfassende Bekanntheit dieses Festes im deutschen Sprachraum sei nicht erforderlich, denn bereits damals handelte es sich um eines der bedeutendsten Brauchtumsfeste in Amerika.
An Namen von Festtagen und Feiertagen kirchlicher oder weltlicher Natur, Brauchtümern und Gebräuchen bestehe per se ein erhebliches Freihalteinteresse in Verbindung mit allen Waren und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit derartigen Festen Verwendung finden können. Dies treffe insbesondere auf Lebensmittel zu, denn Essen und Trinken sei mit Feiern meist eng verbunden. So dürften Festtage wie Weihnachten und Ostern, Feiertage wie der Maifeiertag, Karfreitag oder der Tag der Deutschen Einheit, Brauchtümer wie Fasching und Kirchweih nicht für Waren im Lebensmittelbereich monopolisiert werden.
Die schönsten Marken zu Halloween
Gleichwohl gelang später vielfach eine erfolgreiche Anmeldung von „Halloween“ als Wortmarke, vor allem aber auch als Wort-/Bildmarke.
Nachfolgend die aus unserer Sicht schönsten Halloween Marken:
Benelux Reg. Nr. 00077990
Nizzaklassen: 35, 41, 43
United Kingdom Reg. Nr. UK00002649666
Nizzaklassen: 11, 14, 16, 28
Deutschland Reg. Nr. 304286931
Nizzaklassen: 21, 30
EU Reg. Nr. 010209484
Nizzaklassen: 9, 25, 41
Rumänien Reg. Nr. M 2013 05257
Nizzaklassen: 28
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