Die Markennutzung für Ersatzteile ist immer wieder Grund für markenrechtliche Streitigkeiten. Muss ein Markeninhaber die Nutzung eigener Marken für Ersatzteile dulden oder kann er sich hiergegen wehren. Der Europäische...

Kann man Gesichter als Marke schützen lassen? Verfügen Markenanmeldungen die lediglich Fotos von Gesichtern wiedergeben über die erforderliche Unterscheidungskraft? Die Beschwerdekammer des EUIPO hat sich in zwei Fällen...

Immer wieder werden Patentanwälte in Markenstreitigkeiten hinzugezogen. Aber wann kann eine Kostenerstattung für einen Patentanwalt beansprucht werden? Das Oberlandesgericht Stuttgart hat sich hierzu geäußert....

In Deutschland prangt die Marke für Einwegpfand auf allen Einwegflaschen und Getränkedosen. Warum diese Marke trotzdem nicht rechtserhaltend benutzt wird und wie man es hätte besser machen können, klärt das Europäische...

Bestehen gegen eine Markenmeldung mit dem Namen des russischen Präsidenten Putin absolute Schutzhindernisse, da diese gegen die öffentliche Moral verstößt? Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat...

Die Anmeldung einer Geruchsmarke bereitet große Schwierigkeiten und eine komplexe Herausforderung im Markenrecht dar. Ein aktuelles Urteil des Bundespatentgerichts beleuchtet die Schwierigkeiten und Grenzen der Anmeldung dieser...

Kurz vor Start des Stuttgarter Frühlingsfestes versuchte die Apel Königs-Alm GmbH die Königsalm auf dem Wasen mit einer einstweiligen Verfügung wegen angeblicher Markenverletzung zu verhindern. Der Antrag vor dem Landgericht...

In Streit zwischen zwei Baugerüstherstellen über die Nutzung der Marke "Layher" bleibt es bei 5% Schadensersatz für die Firma Layher. Nach einem Verfahren bis zum Bundesgerichtshof bestätigt das  Oberlandesgericht Stuttgart...

In einem Verfahren David vs. Goliath unterliegt der Kräuterlikörgigant Mast Jägermeister dem von uns vertretenen Newcomer Selva Negra  in einem Streit um dessen Logo. Das Landgericht Hamburg entschied, dass Selva Negra nicht...